AG „Arbeit & Integration” im Helferkreis Asyl Kirchheim b. München e.V. - Integrationsbegleitung

AG Arbeit & Integration - Integrationsbegleitung

Die Helfer der Arbeits­gruppe „Arbeit und Inte­gra­tion” enga­gieren sich nicht nur für die Arbeits­auf­nahme der Asyl­bewer­ber, sondern helfen auch Flücht­lingen, die einen sta­bilen Auf­ent­halts­titel erlangt haben, z.B. weil sie als Flücht­linge aner­kannt worden sind, sich in Deutsch­land zu eta­blie­ren in Ange­legen­hei­ten wie der Ein­glie­derung in das deutsche Sozial­system, der Teil­nahme an Inte­gra­tions­kur­sen, der Wohnungs­suche und dem Fami­lien­nach­zug.

Akti­vi­täten im Zusam­men­hang mit der Arbeits­auf­nahme werden auf der Seite „Arbeits­auf­nahme” der AG beschrie­ben.

Auf der Seite „Inte­gra­tions­beglei­tung”, die sie gerade lesen, finden Sie Infor­ma­tio­nen über die übrigen oben auf­ge­zähl­ten Akti­vitä­ten der AG.

Für beide Aufgaben werden einige Helfer der AG von Arrival­Aid als soge­nannte Inte­gra­tions­beglei­ter aus­ge­bildet.

Die Ansprech­part­nerin der AG „Arbeit und Inte­gra­tion” ist Ger­linde Rei­chart. Benut­zen Sie bitte unser wenn Sie ihr etwas mit­teilen möch­ten.

Aufgabe

Was ist zu tun?

Weitere Informa­tionen

Welches Bleibe­recht?

Je nach dem Ausgang des Asyl­ver­fah­rens ändert sich der Auf­ent­halts­status des Asyl­bewer­bers. Das hat für ihn ganz ent­schei­dende Rechts­folgen. Ver­ein­facht gespro­chen müssen die fol­gen­den Fälle unter­schie­den werden:

  1. Aner­ken­nung als Asyl­berech­tigter
  2. Zuer­ken­nung der Flücht­lings­eigen­schaft gemäß der Genfer Flücht­lings­kon­ven­tion
  3. Aner­ken­nung als sub­sidiär Schutz­berech­tigter
  4. Aus­set­zung der Abschie­bung auf Grund eines natio­na­len Abschie­bungs­ver­bot
  5. Aus­set­zung der Abschie­bung aus ande­ren Grün­den, d.h. Dul­dung
  6. Abschie­bung

Die Unter­schiede zwi­schen den Fällen 1. und 2. haben für die unmit­tel­bare Zukunft in Deutsch­land keine Rele­vanz. Bei Fällen  3, 4 und 5 ergeben sich Unter­schiede bei der Dauer der Auf­ent­halts­erlaub­nis, beim Arbeits­markt­zugang, beim Familien­nach­zug und durch die Ver­hän­gung einer Wohn­sitz­auf­lage, auf die im Folgen­den nur teil­weise ein­ge­gangen wird.

Asyl­bewer­ber bekommen zunächst eine soge­nannte Auf­ent­halts­gestat­tung als Aus­weis­papier. Im Laufe des Ver­fah­rens wird die Auf­ent­halts­gestat­tung durch elektro­nische Aufent­halts­titel und Reise­ausweise ersetzt, die bei Flücht­lingen an die Stelle von Personal­aus­weis und Reise­pass treten.

Ab August 2015 wirksame Änderun­gen bei den recht­lichen Rege­lun­gen des Bleibe­rechts werden hier auf einer Seite des Forums Asyl Nieder­bayern FAN beschrie­ben.

Durch die das soge­nannte Asyl­paket II und die ver­stärkte Zuer­kennung ledig­lich sub­si­diä­ren Schutzes, wird sich die recht­liche Situa­tion von vielen Flücht­lingen weiter ver­schlech­tern.

Beantra­gung von SGB II (Hartz IV)

Wenn der Anspruch auf Asyl­bewer­ber­leis­tun­gen erlischt, erhal­ten die Flücht­linge vom Aus­länder­amt einen Antrag auf Arbeits­losen­geld ent­spre­chend SGB II (Zweites Sozial­gesetz­buch), den sie aus­füllen und beim Job­center (bzw. je nach Wohnort bei der zustän­di­gen Zweig­stelle der Bundes­agen­tur für Arbeit) ein­reichen müssen. Mit der Bewil­li­gung des Sozial­gelds ver­ändert sich die Finan­zierung ihres Lebens­unter­halts. Sie bekom­men dann keine Asyl­bewerber­leistun­gen vom Land­rats­amt mehr, sondern vom Job­center die etwas höheren Leis­tungen ent­spre­chend SGB II.

Zwischen dem Job­center und dem Arbeits­losen wird eine Ein­gliede­rungs­ver­ein­barung abge­schlos­sen, mit der ver­ein­bart wird, wie das Job­center den Arbeits­losen mit dem Ziel der Aufnahme einer Beschäf­ti­gung unter­stützen wird, und welche Eigen­bemü­hun­gen der Arbeits­lose dabei zu erbrin­gen hat.

In diesem Abschnitt wird davon ausge­gangen, dass die Flücht­linge auf Unter­stützung ange­wiesen sind. Dies ist in der Regel der Fall, aber natür­lich nicht immer.

Flücht­linge, die einen Ehe­par­tner im Her­kunfts­land haben, bekommen u.U. nur eine auf 90% redu­zierte SGB II Leistung zuge­spro­chen. Es ist erfolg­ver­spre­chend, gegen so einen Bescheid Ein­spruch zu erheben.

Eine Bro­schü­re des Job­cen­ters und ein Eintrag in der Sozial-Fibel. des Baye­rische Staats­ministe­rium für Arbeit und Soziales, Familie und Inte­gra­tion erläu­tern die Leis­tun­gen und Regeln von SGB II, ohne sich jedoch speziell an Flücht­linge zu wenden

Welche SGB II-Leis­tun­gen ein Antrag­steller zu erwar­ten hat, kann man ganz unver­bind­lich mit einem Harz IV Rechner im Inter­net prog­nosti­zieren.

Das Job­centers tritt seinen „Kunden” im Wesent­lichen mit zwei ver­schie­de­nen Ansprech­partnern gegen­über:

  • Die Fall­betreuer oder Arbeits­ver­mitt­ler bemühen sich um die Ver­mitt­lung einer Arbeits­stelle. In den meisten Fällen sorgen sie zunächst dafür, die Arbeits­losen durch Kurse für den Arbeits­markt fit zu machen.
  • Die Mit­arbei­ter der Leis­tungs­abtei­lung bestim­men, welche Leis­tun­gen der „Kunde” für den Lebens­unter­halt, für Miete und Wohnungs­neben­kosten und für beson­dere Situa­tionen erhält. Immer wenn sich seine finan­zielle Situa­tion ver­ändert, muss die Leis­tungs­abtei­lung infor­miert werden. Ins­beson­dere muss vor der Anmie­tung einer Wohnung ihre Erlaub­nis ein­ge­holt werden.

Erste Anlauf­sta­tion ist die Info­thek des Sozial­bürger­büros im ersten Stock des A-Baus des Land­rats­amtes. Die Infothek steuert den Zugang speziell für das Job­center und ver­mit­telt bei anderen sozialen Belangen an die ent­sprechen­den Referate bzw. Fach­bereiche und Sach­gebiete.

Aufnahme in Kranken­kasse und Renten­ver­siche­rung

Wenn sie das nicht schon vorher getan haben, müssen die Flücht­linge gleich­zeitig mit dem Übergang zum Job­center und zu SGB II einer gesetz­lichen Kranken­kasse bei­tre­ten.

Die Kranken­kasse muss sich um die Zutei­lung einer Sozial­ver­siche­rungs­nummer und um die Aufnahme in die Renten­ver­siche­rung kümmern.

Ihnen ent­stehen dadurch keine Kosten, solange sie aus­schließ­lich von SGB II Sozial­geld leben.

Die Flücht­linge müssen darauf hin­ge­wie­sen werden, dass sie Belege über Krank­heits­kosten auf­heben. Am Ende des Jahres ist eine Zuzah­lungs­befrei­ung möglich, wenn die Zuzah­lun­gen über 2% des Brutto­ein­kom­mens betra­gen.

Inte­gra­tions­kurs

Flücht­linge, die lang­fris­tig auf­ent­halts­berech­tigt sind, haben Anspruch auf einen Integra­tions­kurs. Inte­gra­tions­kurse beste­hen aus einem Sprach­kurs, der in 600 oder optio­nal 900 Unter­richts­stunden Themen aus dem all­täg­lichen Leben behan­delt, und einem Orien­tie­rungs­kurs, der in 60 Unter­richts­stunden in die deutsche Rechts­ordnung, Geschichte und Kultur ein­führt.

Am Ende von Sprach­kurs und Orien­tie­rungs­kurs stehen Abschluss­prü­fun­gen. Wer die Sprach­prüfung auf der Stufe B1 und den Test „Leben in Deutsch­land” bestan­den hat, erhält das „Zer­ti­fi­kat Inte­gra­tions­kurs”.

Inzwi­schen können Asyl­bewer­ber aus Eritrea, Irak, Iran und Syrien den Inte­gra­tions­kurs schon begin­nen, während ihr Asyl­ver­fahren noch läuft.

Anbie­ter von Inte­gra­tions­kurse findet man auf einer Seite des Bundes­amts für Migra­tion und Flücht­linge BAMF

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Spe­zielle Kurse werden für u.a. Analpha­beten, Frauen und junge Erwach­sene ange­bo­ten.

Die Teil­nahme am Integra­tions­kurs wird vom BAMF finan­ziert. Das gilt auch für die Fahrt­kosten. Zugleich legt das Job­center auf eine Teil­nahme wert und berück­sich­tigt dies in der Ein­glie­de­rungs­ver­ein­barung mit dem Arbeits­losen.

Einen Berech­ti­gungs­schein für den Inte­gra­tions­kurs geben je nach der Situa­tion des Flücht­lings die Aus­länder­behör­den oder das Job­center aus.

Fami­lien­nach­zug

Mit der Aner­ken­nung als Asyl­berech­tigter oder der Zuer­ken­nung der Flücht­lings­eigen­schaft bekom­men Flücht­linge das Recht einen Nachzug von engen Fami­lien­ange­höri­gen (Ehe­part­nern, minder­jährige Kinder zu ihren Eltern und Eltern zu ihren minder­jähri­gen Kindern) in die Wege zu leiten. Nutzen sie diese Mög­lich­keit in den ersten drei Monaten nach ihrer Aner­ken­nung, besteht ein Rechts­anspruch auf Fami­lien­nach­zug auch dann, wenn sie den Lebens­unter­halt der Ange­höri­gen nicht sichern können, wenn kein aus­reichen­der Wohn­raum vor­liegt oder wenn die Ange­höri­gen nicht über Grund­kennt­nisse der deut­schen Sprache ver­fügen. Nach Ablauf der drei Monate ist es ent­spre­chend schwie­ri­ger, einen Fami­lien­nachzug zu bewerk­stel­li­gen.

Voll­jährige Kinder können darauf hoffen, dass ihnen als Härte­fälle der Fami­lien­nach­zug erlaubt wird.

Bei Flücht­lingen, denen nur ein subsi­diärer Schutz gewährt worden ist, wird die Mög­lich­keiten zum Fami­lien­nach­zug durch das Asyl­paket II für zwei Jahre aus­ge­setzt. Dies erschwert vor allem unbe­gleite­ten minder­jähri­gen Flücht­lingen den Nachzug Ihrer Eltern, wenn sie in der Warte­zeit voll­jährig werden.

Die ganze Ange­legen­heit kann sehr lang­wie­rig sein. Die ein­zel­nen Schritte bauen auf­einan­der auf und in jedem Schritt kann es Ver­zöge­rungen geben.

Der erste Schritt zum Fami­lien­nach­zug ist ein Visum­antrag der Ange­höri­gen bei der näch­sten deut­scher Bot­schaft. Die Web­seiten der Bot­schaf­ten infor­mieren zu den erfor­der­lichen Unter­lagen und zur Termin­vergabe. Wenn die Bot­schaft die Voraus­setzun­gen für einen Fami­lien­nach­zug grund­sätz­lich für gegeben hält, schal­tet sie das Aus­länder­amt ein, das weitere Voraus­setzun­gen prüft.

Es ist darauf hin­zu­weisen, dass per Fami­lien­nachzug ein­ge­reiste Per­so­nen einen beson­deren Auf­ent­halts­titel bekom­men, der nicht seiner­seits zum pri­vile­gierten Nachzug wei­terer Ver­wandter berech­tigt.

Wich­tige Infor­ma­tionen für den Fami­lien­nach­zug zu aner­kann­ten Flücht­lingen aus Syrien hat das Aus­wär­tige Amt.

Der Flücht­lings­rat Nieder­sachsen hat Tipps für die Fami­lien­zusam­men­füh­rung am Bei­spiel von syri­schen Per­so­nen, die aus der Türkei nach­ziehen wollen, zusam­men­gestellt.

Kinder­geld Empfän­ger von SGB II werden vom Job­center gebeten, bei der Fami­lien­kasse Kinder­geld­anträge zu stellen. Damit sind aber i.d.R. keine oder nur gering­fügige finan­ziellen Vor­teile verbunden, da das Kinder­geld ganz oder größten­teils auf die SGB II-Leis­tung ange­rech­net wird. Wie bei allen Ände­run­gen an den Ein­kom­mens­ver­hält­nis­sen bei Empfän­gern von SGB II, müssen auch Kinder­geld­zahlun­gen dem Job­center ange­zeigt werden. Dies ist ver­pflich­tend. Man kann nicht davon aus­gehen, dass das Job­center davon auf anderem Wege erfährt. Nicht­anzeige kann späte und sehr lästige Folgen haben.
Wohnungs­suche

Mit der Anerken­nung erlischt das Wohn­recht in der Asyl­bewer­ber­unter­kunft. In der Praxis wird aber der Ver­bleib in der Unter­kunft für eine Über­gangs­zeit tole­riert.

Aller­dings können aner­kannte Flücht­linge - genauso wie Asyl­bewer­ber mit eigenem Ein­kom­men - für die Kosten der Unter­kunft heran­ge­zogen wer­den.

Wenn die Flücht­linge die Asyl­bewer­ber­unter­kunft ver­las­sen müssen, bevor sie eine Wohnung gefun­den haben, gelten sie als obdach­los. Die Gemeinde, in der ein Obdach­loser zuletzt gemel­det war, ist für seine Unter­brin­gung ver­antwort­lich.

Bei der Wohnungs­suche sind aner­kannte Flücht­linge Deut­schen weit­gehend gleich­gestellt. Wegen Ihrer schlech­ten Deutsch­kennt­nisse, ihrer finan­ziellen Situa­tion und wegen der Vor­be­halte der Ver­mieter ihnen gegen­über, ist die Wohnungs­suche für sie aber beson­ders schwie­rig. Gut bewährt hat sich das per­sön­liche Ansprechen von Ver­mie­tern und Wohnungs­ver­wal­tun­gen.

Hilfe­stel­lung bei der Wohnungs­suche für Flücht­linge gibt die AWO Wohnungs­not­fall­hilfe in München. Sie hat einen Flyer zum Thema heraus­gegeben.

Speziell an junge Wohnungs­suchende wendet sich die Wohn­bera­tung des Jugend­infor­ma­tions­zen­trums München JIZ.

Wenn sie für Ihren Lebens­unter­halt SGB II erhal­ten, zahlt das Job­center die Miete und die Neben­kosten, solange die gel­ten­den Miet­ober­gren­zen nicht über­schrit­ten werden.

Das Job­center springt auch für die Kaution und u.U. auch für eine Makler­gebühr ein. Dafür schließt es einen Raten­ver­trag mit dem Mieter ab.

Miet­ver­träge dürfen erst unter­schrie­ben werden, wenn die Geneh­migung des Job­centers vor­liegt.

Die Miet­ober­grenzen hängen vom Wohnort ab. Die Behand­lung der Neben­kosten ist nicht überall gleich. Über die jeweils gültigen Miet­ober­grenzen infor­mieren die Job­center, teil­weise auch im Inter­net, so z.B. beim Land­kreis München und bei der Stadt München.
Sozial­miet­wohnun­gen kommen nur für Bewer­ber in Frage, die bestimmte Ein­kom­mens­gren­zen nicht über­schrei­ten und die sich eine ent­sprechende Berech­ti­gung besorgt haben.

Einzel­heiten nennt das Baye­rische Staats­ministe­rium für Arbeit und Sozia­les, Familie und Inte­gra­tion hier in seiner Sozial-Fibel.

Wohnun­gen in der Stadt München werden auch online mit SOWON vergeben.

Infor­ma­tionen für Mieter, die nicht allen Zuge­reis­ten vertraut sind, hat das Bündnis für Bran­den­burg zusam­men­gestellt. Den Flyer gibt es in sieben verschiedenen Sprachen.
Wohn­sitz­auf­lage

Im August 2016 ist die so genannte „Wohn­sitz­rege­lung” des §12a AufenthG in Kraft getre­ten, die je nach erreich­tem Status und Beschäf­ti­gung Flücht­linge dazu ver­pflich­ten kann, in dem Bundes­land zu wohnen, in dem sie auch während des Asyl­ver­fah­rens gelebt haben. Darüber hinaus können die Bundes­länder zusätz­lich orts­bezo­gene Wohn­sitz­auf­lagen anord­nen.

Mit den damit ver­bun­de­nen Pro­bleme und Unsicher­heiten beschäf­tigt sich eine Arbeits­hilfe von Prof. Doro­thee Frings und RA Eva Steffen. Eine ein­facher zu lesende Dar­stel­lung finden Sie hier.

Hoch­schul­zugang und Zeug­nis­aner­ken­nung

Manche Hoch­schu­len haben eigene Ver­fah­ren zur Bewer­tung von Schul­ab­schlüs­sen, die bei der Bewer­bung um einen Studien­platz ange­wen­det werden.

Die Daten­bank anabin der Kultus­minis­ter­konfe­renz hilft, die unüber­sicht­liche Situa­tion zu ver­stehen.

Wie mit Bewer­bern ver­fah­ren wird, die flucht­bedingt den Nach­weis der im Heimat­land erworbe­nen Hoch­schul­zugangs­berechti­gung nicht erbrin­gen können, hat die Kultus­minis­ter­konfe­renz in einem Beschluss gere­gelt.

In der Regel aner­kannt wird das von der Zeugnis­aner­ken­nungs­stelle des Frei­staats Bayern ange­bo­tene Ver­fahren. Man muss dafür per­sön­lich und ohne Anmel­dung vor­spre­chen. Hier findet man den auszu­füllen­den Antrag. Auf dem Antrag werden die erfor­der­lichen Unter­lagen genannt. In der Regel ist eine Begrün­dung beizu­bringen, warum man den Antrag stellen will, die z.B. von der Schule, die man besu­chen will, aus­gestellt werden muss.
Arbeits­suche

Aner­kannte Flücht­linge haben das Recht, einer Beschäfti­gung als Arbeit­nehmer nachzu­gehen.

Mit Arbeits­suche und Arbeits­auf­nahme beschäf­tigt sich eine Seite „Arbeits­auf­nahme” der gleichen AG.

Nieder­las­sungs­erlaub­nis

Nach 3 bzw. 5 Jahren Aufent­halt und der Erfül­lung von wei­te­ren Bedin­gun­gen erhal­ten Asyl­berech­tigte und aner­kannte Flücht­linge eine Nieder­las­sungs­erlaub­nis oder alter­nativ die auch in vielen anderen Ländern der EU geltende Dauer­auf­ent­halts­erlaub­nis-EG.

Damit wird ihnen die Aus­übung einer selb­stän­di­gen Erwerbs­tätig­keit gestat­tet und sie genie­ßen einen beson­de­ren Aus­wei­sungs­schutz.

Ein­bürge­rung Wer dauer­haft in Deutsch­land lebt, aber noch nicht deut­scher Staats­ange­höri­ger ist, kann sich ein­bür­gern lassen. Das geschieht nie auto­ma­tisch, sondern nur auf Antrag. Infor­ma­tionen über das Ein­bür­ge­rungs­ver­fahren und die erfor­der­lichen Vor­aus­setzun­gen findet man z.B. auf einer Seite des Bundes­innen­minis­te­riums.

Ange­sichts der voraus­sicht­lich zuneh­men­den Zahl von Aner­ken­nun­gen bei unseren Flücht­lingen werden für alle diese Auf­gaben weitere enga­gierte Helfer gesucht. Weil die meisten Flücht­linge, die ein Bleibe­recht erwor­ben haben, schon etwas Deutsch spre­chen, sind Sprach­kennt­nisse dafür nicht unbe­dingt erfor­der­lich. Statt­dessen sind Ihre Geduld und Ihr diploma­tisches Geschick beim Umgang mit den deut­schen Behör­den und Arbeit­gebern und Ihr Ein­füh­lungs­ver­mögen in die Situa­tion der Flücht­linge gefor­dert. Bitte benut­zen Sie unser wenn sie Hilfe leisten möch­ten.